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Monthly Archives: Mai 2015

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Neues zu Abstandsflächen im Außenbereich – Entscheidung des OVG Greifswald vom 12. November 2014

Das OVG Greifswald hat mit Beschluss vom 12. November 2014 (Az. 3 M 1/14) ein weiteres Puzzleteil zu einem dringend erforderlichen neuen allgemeinem Verständnis des Abstandsflächenrechts im Außenbereich geliefert. Im Kern erklärte es, dass im Außenbereich insbesondere für Windenergieanlagen grundsätzliche atypische Situation besteht, so dass im Zweifel eine Abweichung von Read more →

Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 31.01.2013 – 4 CN 1/12

Die Veränderungen der Anforderungen in der Bauleitplanung, aber auch in der Raumordnungsplanung bringen notwendige gesetzgeberische Veränderungen mit, stellen aber auch Gerichte vor zuständigkeitsfragen. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der gerichtliche Kontrollierbarkeit von Darstellungen eines Flächennutzungsplanes, die direkte Außenwirkung besitzen und diskutiert die neueren Entwicklungen in Rechtsprechung und Literatur zu diesem Read more →

Bauhandwerkersicherheiten bei insolvenzbedingter Auftraggeberkündigung, Besprechung vom Urteil des OLG Celle vom 25.04.2012, Az. 7 U 234/11

In der Baubranche stellt sich die wirtschaftliche Lage der Unternehmer, insbesondere in den letzten Jahren, als mitunter risikovoll und angespannt dar. Immer wieder kommt es zu Unternehmerinsolvenzen, Forderungen werden häufig von Bestellern, insbesondere bei Großvorhaben, nur zögerlich und mitunter sehr verspätet beglichen. Die generelle Vorleistungspflicht des Werkunternehmers führt dabei dazu, Read more →

Betrachtung der Fiktion baulicher Anlagen im Lichte des gesetzlichen Anwendungsvorrangs im besonderen Gefahrenabwehrrecht

Im Zuge der Entwicklung rechtlicher Großvorhaben, wie bspw. der „Verwaltungsmodernisierung“, sind viele Facetten zu beachten, die zur Durchführung um Umsetzung notwendig sind. Neben der Erweiterung bestehender Gesetze und dem Verabschieden weiterer Regelungspakete sollte nämlich das ein oder andere Mal der Fokus ebenso auf bestehenden Regelwerken und dem Zusammenspiel verschiedener verwandter Read more →