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Schutzbereich und Reichweite des Art. 20a GG – Begrüßenswerter Fachaufsatz von Prof. Attendorn

Im Zuge der Energiewende gab es eine unüberschaubare Menge an Beirägen in den Medien, es wurden unzählige Debatten in den Volksvertretungen geführt, diverse Experten äußerten sich zu Sinn und Unsinn verschiedener Reformen. Die Energiewende ist inzwischen durch eine Vielzahl von ineinandergreifenden Gesetzesänderungen und -ergänzungen kodifizierter Bestandteil unserer Rechtsordnung. Zwar begründete Read more →

Architektenpflichten und Haftungsrisiken, zugleich Darstellung einer aktuellen Entscheidung des OLG Bremen (3 U 16/11)

Der Architekt ist bei Bauvorhaben regelmäßig eine zentrale Person. Bei ihm laufen, natürlich je nach Umfang der Beauftragung, alle Fäden zusammen. Zumindest für den Fall der Beauftragung der Objektüberwachung (vgl. Leistungsphase 8 gem. HOAI) oder den häufigen Fall der (früher so bezeichneten) „Vollarchitektur“ (die Beauftragung aller Leistungsphasen 1-9 gem. HOAI) Read more →

Aktuelle Rechtsprechung des BGH zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

Bei Vertragsverhandlungen ist die Frage der Wirksamkeit einzelner Vereinbarungen mit einiger Regelmäßigkeit noch nicht von einer solchen Brisanz, die entsteht, wenn bei der Vertragsdurchführung Unstimmigkeiten zwischen den Parteien erwachsen. In den meisten Fällen liegt ein höchstens oberflächliches Verhandlunsprotokoll vor, welches inhaltlich nicht – was aber eigentlich den Normalfall darstellen sollte Read more →

Urteil des BGH zum Netzverknüpfungspunkt

Der BGH hat sich im Oktober 2012 (Urteil des BGH vom 10. Oktober 2012, Az. VIII ZR 362/11) zu der Frage geäußert, wie der Netzverknüpfungspunkt für Anlagen erneuerbarer Energien zu bestimmen ist. Hatte die obergerichtliche Rechtsprechung bisher auf Grundlage des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) in der Fassung aus dem Jahr Read more →

EuGH verhängt Strafzahlungen gegen Irland wegen Nichtumsetzung von Richtlinien

Die UVP (Umweltverträglichkeitsprüfung) hat sich in Deutschland sowie im übrigen Europa als fester und wichtiger Teil von Anlagengenehmigungsverfahren etabliert. Nicht nur Auswirkungen größerer Anlagen auf die Umwelt, sondern auch Aspekte von Gesellschaft und Wirtschaft werden von einer UVP umfasst. Durch Auslegung und Beteiligung verschiedener Behörden soll ein breites Spektrum an Read more →

Vertragliche Besonderheiten bei der Errichtung von Photovoltaik-Anlagen im Generalunternehmer-/ Generalübernehmermodell

Zwar ist durch die weitgehende Kürzung und Aufgabe der EEG-Vergütung im PV-Sektor die Aktivitäten der  in der Projektentwicklung insbesondere in Bezug auf Freiflächenanlagen stark rückläufig, gleichwohl besteht weiterhin besonderes Interesse an der Errichtung von PV-Anlagen auf bestehenden oder zu errichtenden Gebäuden. Viele Projektierer, die bisher einen ausgeprägten Geschäftszweig im Bereich Read more →

Rechtliche Hürden bei der Entwicklung von „kommunalen Bürgerwindparks“

„Bürgerwindparks“ oder kommunale Beteiligungssmodelle bei der Entwicklung und dem Betrieb von Windenergieanlagen „Onshore“ sind derzeit im öffentlichen Diskurs häufig verwendete Vokabeln. Gestalterische Initiativen durch Gemeinden bei Betrieb jener Anlagen dürfen nicht länger ingnoriert werden, denn die Energiewende erfordert Akzeptanz und Rückhalt in der Bevölkerung und Unterstützung durch Gemeinden. Die Energiewende Read more →